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Eingruppierung eines Wissenschaftlers als Aushilfskraft nach TVöD-Bund?

Ein Max-Planck-Institut in Leipzig beschäftigte einen Wissenschaftler mit Masterabschluss mit der Codierung von Videoaufnahmen von Kindern in Deutschland, Südamerika und Afrika, deren Verhalten und/oder sprachliche nach einem bestimmten Schema codiert werden mussten. Die Codierung, die ein inhaltliches Verständnis der gezeigten Verhaltensweisen erfordert, ist Grundlage der anschließenden wissenschaftlichen Auswertung. Der mit der Codierung beauftragte […]

3. Februar 2021|Aktuelle Rechtsprechung, AKTUELLES, Allgemein|

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Ärzte in Krankenhäusern sind bei diesen häufig nicht angestellt, sondern werden auf Honorarbasis für die Kliniken tätig. Folge hiervon ist u.a., dass die Krankenhäuser für diese sog. Honorarärzte keine Sozialversicherungsabgaben abführen. Die rechtliche Zulässigkeit derartiger Vertragskonstellationen war lange Zeit umstritten. Nunmehr hat das Bundessozialgericht in dieser Frage ein Grundsatzurteil erlassen und festgestellt, dass […]

5. September 2019|Aktuelle Rechtsprechung, AKTUELLES, Rechtstipps|

Urlaub verfällt nicht automatisch – auch „15-Monats-Grenze“ gilt nicht

Ende 2018 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass Urlaubsansprüche regelmäßig nur dann verfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor aufgefordert hat, seinen Urlaub in Anspruch zu nehmen und ihn überdies auf den drohenden Verfall hingewiesen hat. Aufbauend hierauf hat nun das Landesarbeitsgericht Köln festgestellt, dass in solchen Konstellationen […]

12. Juni 2019|Aktuelle Rechtsprechung, AKTUELLES, Rechtstipps|

Arbeitgeber müssen Arbeitszeiten systematisch erfassen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am vergangenen Dienstag ein Urteil mit wohl weitreichenden Folgen für den Arbeitsalltag in Deutschland gefällt. Danach muss die von jedem Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit durch ein vom Arbeitgeber einzurichtendes System erfasst werden, um die Einhaltung von Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten sicherzustellen.

Jetzt ist der deutsche Gesetzgeber gefragt: Das deutsche Arbeitszeitgesetz (ArbZG), […]

17. Mai 2019|Aktuelle Rechtsprechung, AKTUELLES|

Aktuelle Rechtsprechung zur Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen

Viele Arbeitsverträge enthalten sog. Ausschlussfristen (auch Verfallfristen genannt). Diese sehen vor, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb von mindestens drei Monaten geltend gemacht werden (kürzere Fristen sind unzulässig). In einem aktuellen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht jetzt entschieden, dass derartige Klauseln (insgesamt) unwirksam sind, wenn sie auch den Anspruch auf den gesetzlichen […]

6. Dezember 2018|Aktuelle Rechtsprechung, AKTUELLES|